Nachdem die neue Regierungskoalition seit gestern beschlossene Sache ist, eröffne ich mal diesen Thread als Nachfolgethread von Italiens Regierung vor Richtungswechsel?
Kommentar von Jörg Seisselberg
Kommentar: Neue Regierung in Rom
Fünf Sterne und Sozialdemokraten haben sich verständigt, in Italien eine neue Regierung zu bilden. Doch dadurch wird nicht alles automatisch besser, warnt unser Kommentator.
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Kommentar von Jörg Seisselberg
Contes Auftritt im Quirinalspalast war bemerkenswert. Selten hat ein Politiker in Italien, der frisch mit dem Auftrag zur Bildung einer Regierung ausgestattet ist, sich derart tatkräftig präsentiert. Den üblichen Dank an den Staatspräsidenten nutzte Conte, um seinen Koalitionsparteien schon einmal ein paar Eckpunkte für das Regierungsprogramm zu diktieren. (...)
Europa kann den Ausgang des schwierigen Experiments in Rom beeinflussen. Die neue Regierung steht trotz allem für einen deutlich europafreundlicheren Kurs. Dessen ungeachtet wird sie, nicht zuletzt wegen ihrer internen Probleme, gelegentlich anstrengend sein – und den Partnern gerade in Sachen Defizit und in der Migrationspolitik einiges abverlangen. Wenn Europa den Fehler macht und sich hier taub stellt – weil Italien nun etwas weniger lautstark auftritt –, dann wäre dies politisches Manna für den aus der Regierung gedrängten Matteo Salvini. Die Alternative zum aktuellen römischen Experiment ist eine aggressive Rechtskoalition. Daher lohnt es sich, trotz aller Zweifel, der neuen Regierung die Hand zu reichen.