Italien: Wahl im Februar 2013


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Umfrage in Italien: Berlusconi-Partei bei Neuwahlen stärkste Kraft - Tiroler Tageszeitung Online

Die Mitte-rechts-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) um Ex-Premier Silvio Berlusconi würde zur stärksten Einzelpartei aufrücken, sollte es zu sofortigen Neuwahlen kommen. Dies geht aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts SWG hervor. Berlusconis PdL würde auf 26,9 Prozent der Stimmen kommen, das sind 1,9 Prozent mehr als bei einer ähnlichen Umfrage, die vergangene Woche veröffentlicht worden war. Die Demokratische Partei (PD) um Mitte-links-Chef Pierluigi Bersani folgt auf den Fesen mit 26,8 Prozent. Die Partei konnte in den vergangenen sieben Tagen um 1,3 Prozent zulegen.
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Schießerei während der Vereidigung

Während auf dem Quirinal die neue Regierung vereidigt wurde, hat ein 49jähriger Calabrese auf die Sicherheitskräfte vor dem Palazzo Chigi (Sitz des Ministerpräsidenten) geschossen. 8O :thumbdown:thumbdown Getroffen wurde auch eine schwangere Frau, nämlich durch einen Querschläger; zum Glück allerdings besteht für keinen der Verletzten Lebensgefahr. Der Attentäter wurde überwältigt und festgenommen.
Sparatoria davanti Palazzo Chigi: feriti due carabinieri, arrestato un uomo - Corriere Roma.
 
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Leitartikel Italien: Ein Neustart - nach 65 Jahren | Meinung - Frankfurter Rundschau

Das erste Mal seit 1947 hat Italien eine Koalition, in der Linke und Rechte zusammenarbeiten. Das ist ein Zeichen dafür, wie ernst die Lage ist. Der Versuch, eine Mitte-Links-Regierung zu bilden, war gescheitert. Jetzt sollen Linke und Rechte zusammen Italien wieder auf Vordermann bringen. Ob das gelingen wird, ob es auch nur gelingen kann, werden wir in den nächsten Monaten sehen.
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Italien: Schlank mit 63 Regierungsmitgliedern « DiePresse.com

Eine „nüchterne und schlanke Regierung“ hat Enrico Letta versprochen. Seit Freitagnacht besteht sie aus 63 Personen. Wenn das schlank ist, dann ist Werner Faymanns Mannschaft in Wien mit 13 Ministern und vier Staatssekretären geradezu ein Klappergestell. Für italienische Verhältnisse allerdings hat Letta nicht nur Wort gehalten, sondern fast schon eine Meisterleistung vollbracht: Im Jahr 2006 musste ein Romano Prodi 101 Minister- und Staatssekretärsposten ausgeben, nur um die Strömungen in seinem linken Lager zu bedienen. Letta wiederum muss nicht nur die Linken, sondern eine Große Koalition mit Silvio Berlusconis „Volk der Freiheit“ und Mario Montis „Bürgerwahl“ zusammenhalten – und er kommt mit weniger als zwei Drittel der Posten aus.
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Die so schwungvoll gestartete Regierung von Enrico Letta scheint nur fünf Tage nach ihrer Vereidigung bereits im Morast des alten Parteienhaders festgefahren. Regierungspartner Silvio Berlusconi besteht unbeirrt auf der Abschaffung der Immobiliensteuer IMU und fordert - wie schon im Wahlkampf - die Rückerstattung der im Vorjahr bezahlten Summe an die Steuerzahler - ein finanziell ganz und gar nicht machbares Unternehmen.
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Italien: Berlusconi droht mit Bruch der Koalition - International - Politik - Handelsblatt

Kaum ist Italiens neue Regierung im Amt, droht Ex-Premier Silvio Berlusconi schon wieder mit einem Bruch. In einem Interview eines seiner Fernsehkanäle beharrte er am Sonntag darauf, dass die von der Regierung Monti eingeführte Grundsteuer (IMU) abgeschafft wird. „Das stimmt“, antwortete er auf die Frage, ob er die große Koalition daran scheitern lassen würde.​
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